Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Preise und Zahlung

1.1 Die vereinbarten Preise sind Festpreise einschließlich Mehrwertsteuer.

1.2 Die Kaufpreiszahlung ist spätestens fällig bei Lieferung oder Abholung der Ware. Bei individueller Auftragsfertigung ist bei Vertragsschluss eine Anzahlung fällig, mindestens ein Drittel des Kaufpreises.


2. Kaufgegenstand und Änderungsvorbehalt

2.1 Serienmäßig hergestellte Produkte werden nach Muster oder Abbildung verkauft.

2.2 Sofern nichts anderes vereinbart ist, besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke.

2.3 Handelsübliche geringfügige Abweichungen der Ware von den Musterstücken oder Abbildungen, wie Farb- oder Strukturabweichungen, die durch die manuelle Herstellung oder durch die Natur der verwendeten Materialen begründet sind, bleiben vorbehalten. Vertraglich zugesicherte Eigenschaften sind hiervon ausgenommen.


3. Rücktritt der Verkäuferin

3.1 Die Verkäuferin braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der Ware eingestellt hat oder Fälle von Höherer Gewalt vorliegen. Dies gilt nur, wenn die Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sind und die Verkäuferin im Vorfeld keine Kenntnis davon hatte. Die Verkäuferin sichert zu, sich um den Ersatz gleichwertiger Ware zu bemühen und den Käufer unverzüglich über die Umstände zu informieren.


4. Abnahmeverzug

4.1 Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Abholung oder Annahme verweigert oder vorher ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen, kann die Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

4.2 Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann die Verkäuferin 25% des Bestellpreises fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist.

4.3 Im Übrigen bleibt der Verkäuferin die Geltendmachung eines höheren nachgewiesenen Schadens vorbehalten, wie beispielsweise bei speziellen Anfertigungen nach Kundenwunsch oder auf Maße des Kunden.


5. Warenrücknahme

5.1 Im Falle eines vom Käufer zu vertretenden Rücktritts und der Rücknahme der gelieferten Ware sind der Verkäuferin die infolge des Vertrages gemachten Aufwendungen, wie Transport- und Montagekosten, in entstandener Höhe zu ersetzen.


6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum der Verkäuferin.

6.2 Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind der Verkäuferin unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.


7. Gewährleistung

7.1 Gewährleistungsansprüche erfolgen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen und verjähren zwei Jahre nach der Übergabe.

7.2 Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.


8. Erfüllungsort und Gerichtsstand

8.1 Handelt es sich um einen grenzüberschreitenden Vertrag oder um ein beiderseits vollkaufmännisches Geschäft, so ist der Gerichtsstand für beide Teile Böblingen.


9. Vertragsänderungen und Schlussbestimmung

9.1 Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und werden nur bei Einhaltung derselben Bestandteil des Vertrages.

9.2 Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.